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Beiträge mit Bezug zu Politik, Gesellschaft, etc

Piraten und Gleichberechtigung

1. März 2010 - 10:18 |

In der Piratenpartei (bzw. um die Piratenpartei herum) ist eine Diskussion über Gleichberechtigung in der Partei entbrannt. Vielleicht sollte ich mich als Mann zu dem Thema gar nicht äußern .. aber, mal ehrlich: Ich habe eine Meinung also sage ich sie.

Die Piratenpartei hat die maximal mögliche Gleichberechtigung. Read more »

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Der Jugendmedienschutzin Deutschland ist ein seltsames Subjekt - ein politischer Selbstläufer, den seit seiner Einführung niemand mehr wirklich hinterfragt hat. Jugendschutz ist in Deutschland zur heiligen Kuh geworden - kein Politiker will sich vorwerfen lassen gegen Jugendschutz zu sein und die zugehörigen Ämter sind kontrolllose Monster geworden, die weitgehend ihre eigenen Regeln festlegen. In groben Zügen lässt sich Jugendschutz in Deutschland heutzutage auf folgende Leitlinien zusammenfassen: Read more »

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Isotopp hat in seinem Blog einen Artikel zur Netzneutralität geschrieben - einen Artikel der unbedingt lesenswert ist:

Hier ist er

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Gewalt gegen Polizisten - eine Frage

12. Februar 2010 - 15:00 |

Auf Spiegel online war am 12.02.2010 ein Artikel über Gewalt gegen Polizisten.

Ich verabscheue Gewalt und ich kann Gewalt gegen Polizisten nicht nachvollziehen.  In mir drin steckt immer noch das Ideal von "Die Polzei - dein Freund und Helfer" (als Ideal für beide Seiten wohlgemerkt!). Der Bürger muss sich auf seine Polizei verlassen können - und die Polizei darauf, dass die Bürger dies tun. Read more »

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In einem Twitter-Chat fragte mich Björn Sänger, Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion: Wo wäre der Unterschied zu jetzt. Was er meinte war: Wo wäre der Unterschied, wenn die Bundesregierung im November das SWIFT-Datenaustauschabkommen abgelehnt hätte zu jetzt, nachdem das EU-Parlement dies übernommen hat. Read more »

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It is a rare moment of joy and gratefulness in which I am writing those lines:

The European Parliamant has rejected the SWIFT-treaty with the United States in a surprisingly unambiguous vote (378 to 196 votes).

To be honest I never expected the members of parliament to face the massive preasure build by the US and several european governments. Please accept my sincere appologies - and my gratitude. Thanks!
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Es ist soweit - Heribert Rech (CDU) und Ulrich Goll (FDP) haben sich geeinigt, dass wir (noch) mehr Überwachungskameras in Baden-Württemberg brauchen. Schulen, Bushaltestellen und Parkhäuser bräuchten mehr Schutz.

Eine Quelle ist beispielsweise der SWR. Read more »

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Ganz ohne Kommentar möchte ich hier mal die Stimmentwicklung der Bundestagsparteien präsentieren.. Jeder kennt sie, aber normalerweise wird berechnet wie viel Prozent der abgegebenen Stimmen eine Partei erhalten hat. Hier möchte ich nur mal aufzeigen, wie viel Prozent der MÖGLICHEN Stimmen eine Partei hat. Read more »

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Voller Erfolg: Wider die Datensammelwut

30. Januar 2010 - 23:15 |

Heute Vormittag war die Demonstration Wider die Datensammelwut in Tübingen. Nachdem das gleichnamige Aktionsbündnis - bestehend aus der Piratenpartei, der ver.di Mediengruppe Tübingen, den Grünen, dem AK Vorrat, dem Stammtisch Unser Huhn und dem Chaostreff Tübingen - die letzten Tage viel Werbung gemacht hat .. wurde die Demonstration ein voller Erfolg! Read more »

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Am Samstag den 30. Januar 2010 findet in Tübingen die Demonstration Wider die Datensammelwut statt. Read more »

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