Gedanken zur Bundesversammlung 2010

30. Juni 2010 - 18:18 |

Während ich schreibe bereitet sich die Bundesversammlung 2010 gerade auf den dritten Wahlgang zur Wahl des X. Bundespräsidenten vor. Ich habe keine großen Präferenzen für Gauck oder Wulff. Was mich dabei aber stört – die Wahl des Bundespräsidenten ist zur Parteifarce verkommen. CDU und FDP klüngeln einen Kandidaten im Hinterzimmer aus und schießen gegen "Abweichler". Die SPD und Grünen sind nicht besser – ein ebenso ausgeklüngelter Kandidat und das süffisante Lächeln darüber, dass die Regierung es nicht schaffe, einen Präsidenten zu wählen. Über die Linken – Präsentation über Politik – brauche ich in dem Zusammenhang gar nicht erst zu reden.

Die Wahl wird rein parteipolitisch dargestellt – das Lager der CDU/FDP gegen das Lager der SPD/Grüne gegen die Linke. Eine echte FREIE Wahl des Bundespräsidenten (wenigstens frei für die Wahlleute) gibt es von keinem der Lager aus. Ich höre immer wieder "Die Linken sollen die Wahl freigeben" … "Die CDU schafft es nicht ihre Leute auf Linie zu bringen" … (Übrigens kann ich meine eigene Partei von diesem Vorwurf auch nicht freireden – das Spiel der 'Regierungsunfähigkeit' und Parteientscheidungen zum Kandidaten wird von einigen munter mitgespielt).

Update: Nach der "Freigabe der Wahl" durch die Linken schimpfen die Grünen über die Regierungsunfähigkeit der Linken … ich sags doch: Partei-PR über Politik, auf allen Seiten.

Das heutige Schauspiel – der Zirkus für die Masse, das Taktieren und Lügen, die Gier der Medien auf einen Skandal – das widert mich an. Es ist ein Symptom all dessen, was in unserer Demokratie schiefläuft. Kandidaten aus dem Hinterzimmer, Fraktionszwang statt Gewissensfreiheit, Medien die das Spiel mitmachen statt zu kritisieren und zu hinterfragen.

Vielleicht bin ich naiv – aber ich wünsche mir eine Wahl, in der wirklich jeder (zumindest die Wahlleute, wenn nicht schon wirklich jeder) frei wählen darf nd wirklich nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Ich wünsche mir eine Wahl, in der Parteitaktik keine Rolle spielt. Jeder Wahlberechtigte soll vorschlagen können – oder die Parteien wenigstens intern basisdemokratisch abstimmen wen sie aufstellen.

Kurz: Ich wünsche mir eine Wahl, die der Würde und der Verpflichtung des Bundespräsidenten – als überparteilicher Wahrer der Demokratie – angemessen ist. Die Bundesversammlung 2010 … sie war ein Zeichen der Entdemokratisierung und der Parteienherrschaft, nicht der Demokratie.

Update: Übrigens – Antworten könnt ihr mir gerne per Email, anonym per Privacybox oder als Kommentar weiter unten.

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  1. Gedanken zu den Gedanken zur Bundesversammlung | Tirsales Ge (nicht überprüft) on 1. Juli 2010 - 11:56

    [...] Juli 2010 - 12:56 | Neuen Kommentar schreiben Gestern schrieb ich während der Bundesversammlung ein paar Gedanken dazu. Wenig später gab die Piratenpartei eine Pressemitteillung zur [...]