Liebe Frau Vogt,

in einem Interview mit dem Mannheimer Morgen sagten Sie, dass das Zugangserschwerungsgesetz bedauerlich sei:

Vogt: Ich selbst bedauere es, dass wir diesem Gesetz in der Großen Koalition zugestimmt haben. Viele Abgeordnete haben sich offenbar noch nicht intensiv genug mit dem Thema befasst und wissen nicht, inwieweit Internet-Sperren zielführend sind - und inwieweit eben nicht.

Nun ja - das ist irgendwie unglaubwürdig. Es wirkt irgendwie, als würde die SPD hier auf Biegen und Brechen versuchen, die 'Generation C64' nicht zu verlieren (manche Spitzenkandidaten sagen "gutes Gesetz", andere sagen "böses Gesetz"). Will die SPD sich wirklich von diesem Gesetz distanzieren? Gut. Dann machen Sie es Aktiv zum Wahlkampfthema und schreiben Sie "Wir werden das ZugErschwG abschaffen" ins Wahlprogramm. Glaubwürdiger werden Sie dadurch immer noch nicht - denn die selben uninformierten Abgeordneten werden jetzt ja wieder gewählt und verteidigen ihre Haltung auf abgeordnetenwatch.de - aber zumindest würden Sie sich etwas mehr Mühe geben.

Aber warum hat die SPD dann überhaupt zugestimmt? Ihrer Ansicht nach, da sie Angst vor einer negativen Schlagzeile hatte .. Und aus Angst vor ein bisschen negativer PR bricht die SPD das Grundgesetz? Führt eine Zensur in Deutschland ein? Was würden Sie dann erst machen um viel negative PR zu vermeiden?

Vogt: Viele hatten sicher einfach Angst vor der Schlagzeile: "SPD will nichts gegen Kinderpornografie tun."

Nein, wirklich. Die SPD kann man nicht mehr ernst nehmen - und wählen sollte man sie erst Recht nicht.

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  1. SPD: Keine Zensur, mehr Zensur .. Was denn nun? | Tirsales G (nicht überprüft) on 6. August 2009 - 13:26

    [...] 6. August 2009 - 14:26 Ich hatte es bereits geschrieben - die SPD ist unglaubwürdig. [...]