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Ich wurde in letzter Zeit mehrfach gebeten, für den Bundesvorstand, den Landesvorstand oder das Bundesschiedsgericht zu kandidieren oder mich auf programmatische Arbeit zu beschränken. Vereinzelt wurde ich auch gebeten mich aus der aktiven Arbeit zurück zu ziehen und (bislang einmal) aus der Partei auszutreten.

Letzteres könnt ihr relativ einfach erreichen - eine Partei, die für beliebige Themen steht, die Einfachheit über demokratische Prinzipien stellt oder die Verschwörungstheorien und wilden Utopien nachjagd, die ist mir die Zeit nicht wert. Wenn die Piraten also beschließen, dass man die Lösung aller globaler Probleme in 3 Sätzen formulieren kann und dass Nullpunktenergie eine tolle Sache ist, mache ich die Fliege. Bislang steht das allerdings nicht zu befürchten ;) (Wobei ich auch die Theorien zu einer globalisierten Welt mit streng regionalen Wirtschaftskreisläufen ein wenig … seltsam … finde und bei manchen Piraten den Eindruck habe, dass sie lieber einen Verein als eine Partei hätten)

Ich habe seit meinem Eintritt im Juni 2009 so ziemlich meine gesamte freie Zeit in die Partei gesteckt. Das war im Schnitt dauerhaft weit mehr als eine reguläre Vollzeitstelle ;) Will ich das weiter machen? Kommt drauf an – wenn es etwas nützt gerne. Wenn ich mich nur verbrenne, dann nicht. Ich kann mir für die Partei und für mich sinnvolleres vorstellen, als das ich meine Zeit im Streit verbringe ;)

Die Arbeit im Landesvorstand BaWü oder davor als Ansprechpartner der AG Landespolitik BaWü habe ich sehr genossen - denn es war eine konstruktive Arbeit. Viel Zeit, viel Frust und Stress, aber auch viele Möglichkeiten etwas zu bewegen. Auf dieser Art würde ich gerne weiter arbeiten. Read more »

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Ich kritisiere gerne und laut, wenn Vorstände politische Entscheidungen treffen. Warum? Weil wir eine Mitmachpartei sind. Wir wollen, dass die politische Ausrichtung der Partei von der Basis bestimmt wird. Das ist es schlussendlich, was uns fundamental von anderen Parteien unterscheidet.

Wenn wir jetzt einfach sagen "Okay, es ist einfacher, wenn der BuVo neue Politik beschließt" - dann machen wir genau den gleichen Fehler, denn die Grünen damals gemacht haben. Natürlich wäre es einfacher - aber ist es wert, dass wir uns darüber selbst aufgeben? Meiner Meinung nach nicht. Wenn wir die FDP 2.0 oder die Grünen 2.0 werden, wäre es einfacher, wenn wir einfach in diese Parteien wechseln. Und ich zumindest kann für mich sagen, dass ich für eine "Piratenpartei -1.0" nicht mehr zur Verfügung stünde.

Aber ja - wir brauchen trotzdem die Möglichkeit, zwischen den Parteitagen politische Entscheidungen zu treffen.

Dafür gibt es mMn mehrere zu unterscheidende Fälle: Read more »

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Über Twitter kam gerade die Frage "Was wäre so schlimm an der Verbreitung meiner Krankenakte?" - eine kurze Replik.

Was an dieser konkreten Krankenakte schlimm wäre - keine Ahnung, ich kenne sie nicht. Das muss die Fragestellerin selbst wissen ;) Also antworte ich mal etwas allgemeiner: Was wäre so schlimm an der Verbreitung von Krankenakten…

Ich hatte in meinem Leben eine Reihe von Unfällen - darunter Knochenbrüche, Platzwunden, Schnittverletzungen und behandlungspflichte Prellungen. Keiner davon ist mir wirklich peinlich. Auch meine Rückenschmerzen vor gut einem Monat sind mir nicht peinlich (ich habe ja sogar darüber getwittert). Peinlich ist mir dagegen mein Gewicht - hey, jeder kann sehen, dass ich abnehmen muss. Aber wie viel? Das geht nur mich etwas an.

Aber ich sage es ganz deutlich: Ich möchte nicht, dass irgendjemand meine Krankenakte veröffentlicht. Dazu hat *niemand* das Recht. Und ich möchte zum Arzt gehen können und wissen "der erzählt niemand davon". Und dabei habe ich eine sehr unspektakuläre Krankenakte (ihr habt allerdings nur mein Wort dafür ;) ). Was ist mit Menschen, die sich unangenehme Geschlechtskrankheiten einfangen? Das ist einmal peinlich - und mag bei einem VIP durchaus existenzbedrohend sein, wenn es publik wird. Mal abgesehen davon, dass die aktuelle Beziehung dann eventuell am A. ist, weil Schatzi dann weiß, dass man nicht nur "keine Lust" hat - sondern es eventuell einen seitensprüngigen Grund dafür gibt. Read more »

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Mich würde mal das Feedback zu folgenden Positionspapier (mal grob umrissen) interessieren:

Bekenntnis zur informationellen Selbstbestimmung und dem Schutz der Privatsphäre

Wir bekennen uns zur informationellen Selbstbestimmung als eine der Grundlagen einer freien, selbstbestimmten Gesellschaft in einem demokratischen Staat. Teil der informationellen Selbstbestimmung ist der Schutz der Privatsphäre des einzelnen Individuums.

Uns ist dabei klar, dass es dafür einer umfassenden rechtlichen Reform bedarf. Als einer der ersten Schritte müssen Sicherheits- und Überwachungsgesetze auf den Prüfstand. Auch staatliche Datensammlungen müssen auf ihren Nutzen und ihre Nachteile hin überprüft und gegebenenfalls reformiert oder abgeschafft werden.

Auch die Datenschutzgesetze in Deutschland sind unzureichend und nicht an die aktuellen technischen Entwicklungen angepasst. Eine der Aufgaben eines modernen Datenschutzrechtes wären, dass es technologische Entwicklungen erfasst und ermöglicht - aber gleichzeitig Datenmissbrauch und überbordende Datensammlungen und Datenverknüpfungen verhindert. Ein Datenschutzrecht, dass Kleinunternehmen und Privatleute stärker benachteiligt als Großunternehmen, ist nicht weiter akzeptabel.

Wir bekennen uns dazu, dass wir diese Reformen und Stärkung des Datenschutzrechtes, der Sicherheitsgesetze und der Bürgerrechte in Deutschland betreiben wollen und befürworten.

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Aufgewacht!

2. April 2011 - 0:48 |

Aufgewacht liebe Piraten und Sympatisanthen. Kürzlich sagte mir jemand, dass uns die Feindbilder ausgehen - das Gegenteil ist der Fall!

Der alte Feind steht immer noch vor den Toren ... das Zugangserschwerungsgesetz ist weiterhin nicht abgeschafft, Three-Strikes wird offen diskutiert, Industrie-Lobbyisten fordern die totale Überwachung des Internets, die Vorratsdatenspeicherung hängt weiterhin über unseren Köpfen und das Leistungsschutzrecht kriegt Unterstützung ...

INDECT steht in den Startlöchern, ACTA ist nicht ausgestanden, ELENA vor dem Wieder-Start. Den Zensus haben wir verschlafen und der SWIFT-Datenmissbrauch blieb weitgehend unkommentiert.

Aufgewacht liebe Piraten - es gibt verdammt viel zu tun!

(Fordern ist immer einfacher als machen - aber vielleicht findet der eine oder andere hier eine Reihe von Themen zur Bearbeitung)

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Was braucht die Piratenpartei?

31. März 2011 - 19:35 | 6 Kommentare

Der nächste Bundesvorstand hat eine ganze Reihe von Herausforderungen vor sich ... dazu gehören:

  • eine beinahe vollständige Reorganisation der Piratenpartei
  • das Schaffen von Rahmenbedingungen in denen polit. Arbeit möglich ist
  • das Schaffen von Regeln, wie zwischen Parteitagen eine polit. Betätigung möglich ist
  • eine massiv verstärkte Presse-Präsenz
  • der Aufbau einer Bundes-Infrastruktur, die Landesverbände bei Landtags- und Kommunalwahlen unterstützt
  • das Schaffen einer zentralen Wissens- und Informationsverwaltung
  • die Professionalisierung der Parteiarbeit
  • das Knüpfen von Kontakten mit Medienvertretern, Experten und Interessensgruppen - die Piratenpartei muss sich - auch mit anderen Parteien - vernetzen!
  • das Lösen der Streitigkeiten innerhalb der Partei - wir müssen wieder lernen an einem Strang zu ziehen und gleichzeitig konstruktive Auseinandersetzungen zu zu lassen
  • etc

Auf ein paar dieser Punkte will ich eingehen.

Die Piratenpartei definiert sich als eine Mitmachpartei. Gleichzeitig ist es innerhalb der Partei aber extrem wichtig, wen man kennt: Viele Informationen sind für Neueinsteiger schwer zu finden, die Strukturen schwierig zu durchschauen, etc Es gibt viele Kommunikationskanäle und ganz eigene Regeln, nach denen gearbeitet wird. Dadurch geht sehr viel potentielle Mitarbeit verloren - und wer sich nur 30min pro Woche oder unregelmäßig einbringen will, hat sowieso keine Chance dies zu tun. Read more »

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Piwik

31. März 2011 - 15:49 | 5 Kommentare

Ich habe testweise auf tirsales.de ein Piwik-Analyse-Tool installiert. Keine Angst: Alle Daten bleiben auf meinem Server. Der piwik-Server läuft auf meinem Server, auch dieser hat anonymisierte Zugriffseinstellungen, Piwik läuft mit AnonymizeIP-Plugin (inkl. der empfohlenen vergrößerten IP-Maske), etc

Diese Piwik-Installation entspricht damit weiterhin den Anforderungen von "wir speichern nicht" - ansonsten würde ich das Siegel entfernen.

Ob ich das Teil laufen lasse weiß ich noch nicht - aber testweise finde ich es mal interessant. Feedback dazu oder Kritik daran - gerne in den Kommentaren :)

Wer dennoch ein opt-Out will, hat hier die Möglichkeit dazu. (Nachgeladen wird, wiederum von meinem Server, ein iFrame zur Anzeige der OptOut-Möglichkeit) Read more »

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Spitzenkandidat?

25. März 2011 - 22:22 |

Immer wieder wird erwähnt, dass ich Spitzenkandidat der Piratenpartei Baden-Württemberg für die kommende Landtagswahl sei … dem ist nicht so. Ich bin Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, aber ich kandidiere NICHT für die Landtagswahl.

Abgesehen davon sind Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg völliger Schwachsinn. Es gibt keine Landeslisten, nur Direktkandidaten.

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Neuer Avatar

25. März 2011 - 11:56 |

Welchen Twitter-Avatar soll ich nehmen?

Update: Die Umfrage war unentschieden zwischen den Bildern 2 und 3 :) Read more »

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Beim Hambacher Fest 2.0 der Piratenpartei Rheinland-Pfalz habe ich eine kleine Rede gehalten. Wie immer hier das Manuskript und wie immer gilt das gesprochene Wort ;)
Hallo Piraten,
ich sage Piraten - aber ich meine damit jeden Einzelnen von euch, der hier steht. Wir sind alle Piraten im Geiste, denn wir kämpfen für unsere Rechte!
Wir stehen hier an historisch bedeutsamer Stelle. Vor fast 180 Jahren versammelten sich hier die Menschen um ein Zeichen zu setzen. Sie kämpften für Demokratie und Meinungsfreiheit und sie kämpften gegen Unterdrückung. Sie mussten damit rechnen, dass sie deswegen verfolgt wurden und sie mussten damit rechnen, dass sie sterben - aber diese Rechte waren ihnen wichtiger. 
So wie sich damals diese Menschen einsetzten, so kämpfen heute die Menschen in Tunesien und Ägypten. Sie kämpfen dafür, in einer freien Gesellschaft aufzuwachsen und sie haben unseren Respekt und unsere Unterstützung verdient! Im Geiste des Hambacher Festes müssen wir die Menschen in den arabischen Ländern unterstützen!
Und so wie die Menschen hier starben, so sterben die Menschen in Libyen und Barain. Sie sterben für eine freie Gesellschaft und sie sterben, weil sie gegen Diktatur und Unterdrückung angehen. Und sie haben es verdient, dass wir sie nicht vergessen und nicht ignorieren!
Wir aber, die wir heute hier stehen, wir verdanken den mutigen Bürgern von damals viel. Wir verdanken ihnen, dass wir heute nicht mehr um unser Leben fürchten müssen.
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